Arbeitnehmerähnliche Person

Arbeitnehmerähnliche Personen sind Selbständige, die wirtschaftlich von einem Vertragspartner abhängig sind, weil sie auf die Einkünfte aus ihrer Tätigkeit zur Sicherung ihrer Existenzgrundlage angewiesen und damit vom Vertragspartner wirtschaftlich abhängig sind.

Das Arbeitsgericht ist auch für arbeitnehmerähnliche Personen zuständig. Arbeitsrechtliche Vorschriften wie zum Beispiel das Kündigungsschutzgesetz, das Teilzeit- und Befristungsgesetz und die Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung finden jedoch auf sie grundsätzlich keine Anwendung. Wesentliche Ausnahmen hiervon bilden unter anderem

• Das Bundesurlaubsgesetz; auch Arbeitnehmerähnliche Personen haben Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub von 24 Werktagen (6-Tage-Woche).
• Das Pflegezeitgesetz findet Anwendung.
• Arbeitnehmerähnliche Personen gehören zu den Beschäftigten im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes.
• Arbeitnehmerähnliche Personen haben den Schutz vor Benachteiligung nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz AGG.

Zu den arbeitnehmerähnlichen Personen zählen Heimarbeiter; es können dazu gehören Einfirmenvertreter mit geringem Verdienst, Künstler, Schriftsteller, Mitarbeiter bei Medien und freie Mitarbeiter.